Der Aufbau und Betrieb des NÖMED-WAN Datennetzwerks war Leistungsgegenstand des im Jahr 2004 durchgeführten Vergabeverfahrens und des im Zuge dessen vergebenen Auftrags. Der Vertrag wurde ursprünglich auf die Dauer von 5 Jahren abgeschlossen, enthält aber ausdrücklich die Möglichkeit der Auftraggeberin, den Vertrag unbegrenzt zu verlängern. Der Vertrag ist durch derartige Verlängerungen nach wie vor aufrecht und soll aktuell erneut verlängert werden. Es besteht außerdem eine technische Notwendigkeit, die bestehende NÖMED-WAN Infrastruktur anzupassen. Hintergrund ist eine Neukonzeptionierung der zentralen Rechenzentrums Firewall-Infrastruktur sowie einer Zentralisierung der Internetzugänge. Dies ist wiederum notwendig, weil sich zumindest bei einem Teil der Kliniken um Schwerpunktkrankenhäuser und somit um kritische Infrastruktur handelt, die den Vorgaben des vor Kurzem in Kraft getretenen Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz (NISG) zu entsprechen haben.
Der Aufbau und Betrieb des NÖMED-WAN Datennetzwerks war Leistungsgegenstand des im Jahr 2004 durchgeführten Vergabeverfahrens und des im Zuge dessen vergebenen Auftrags. Der Vertrag wurde ursprünglich auf die Dauer von 5 Jahren abgeschlossen, enthält aber ausdrücklich die Möglichkeit der Auftraggeberin, den Vertrag unbegrenzt zu verlängern. Der Vertrag ist durch derartige Verlängerungen nach wie vor aufrecht und soll aktuell erneut verlängert werden. Es besteht außerdem eine technische Notwendigkeit, die bestehende NÖMED-WAN Infrastruktur anzupassen. Hintergrund ist eine Neukonzeptionierung der zentralen Rechenzentrums Firewall-Infrastruktur sowie einer Zentralisierung der Internetzugänge. Dies ist wiederum notwendig, weil sich zumindest bei einem Teil der Kliniken um Schwerpunktkrankenhäuser und somit um kritische Infrastruktur handelt, die den Vorgaben des vor Kurzem in Kraft getretenen Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz (NISG) zu entsprechen haben.
Zumindest für einen Teil der Änderungen (insb. Laufzeitverlängerung) liegt eine klare, präzise und eindeutig formulierte Vertragsklausel iSd § 365 Abs 3 Z 2 BVergG vor. Grund für sonstige Anpassung (insb. Bandbreitenerhöhung) ist die Zentralisierung der Internetzugänge samt technologischer Neukonzeptionierung der Netzwerk-Services für alle Standorte, welche insb. gem. Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz (NISG) notwendig ist, da sich zumindest bei einem Teil der Kliniken um kritische Infrastruktur handelt. 2004 konnte keineswegs vorhergesehen werden, dass die Änderungen unter anderem aufgrund gesetzlicher Verpflichtung erforderlich werden, sodass § 365 Abs 3 Z 6 erfüllt ist. Der Gesamtcharakter des Vertrages ändert sich nicht, da es sich weiterhin um Kommunikationsdienste iSv Netzdiensten handelt und die bestehende Glasfaserinfrastruktur weitergenutzt wird. Außerdem kommt es nicht zu einer Überschreitung des Auftragswertes um 50%.