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        <TITLE><P>Einreichung Ausführungsplanung und Ausschreibung der Teilklimatisierung Seminarräume Altbau Campus Krems</P></TITLE>
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        <D_JUSTIFICATION><P>Der Schlusstermin ist ein fiktives Datum, da es sich um eine Ex Ante Bekanntmachung handelt. Im gegenständlichen Fall trifft diese Ausnahmebestimmung technischen Gründe, die einen Wettbewerb ausschließen bzw. der ausschließlichen Rechte auf die gegenständliche beabsichtigte Beauftragung des „Architekten“ zu. Der „Architekt“ hat die Einreichunterlagen bereits für das Projekt Teilklimatisierung erstellt und erarbeitet. Die diesbezüglichen Leistungen sind unter anderem auch urheberrechtlich geschützt. Die diesbezüglichen Werknutzungsrechte stehen ihrem Urheber dem „Architekt“ zu. Sie wurden in der Erwartung erstellt, auch mit dem fortgesetzten Planungsleistungen beauftragt zu werden. Eine Übertragung der Rechte auf das Land NÖ und einen im Zuge eines Vergabeverfahrens gefundenen Dritten ist davon nicht gedeckt. Vor allem sind Dritte auch nicht im Stande auf Basis dieser Unterlagen des „Architekten“ in der geforderten Zeit und Qualität umsetzen.</P></D_JUSTIFICATION>
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